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Mein Vorstoss im Grossen Rat: Ist Medizintourismus auch im Aargau ein Thema?

Mein Vorstoss im Grossen Rat: Ist Medizintourismus auch im Aargau ein Thema?

Gesundheitskosten von Asylsuchenden im Kanton Aargau steigen an

In der Aargauer Zeitung vom 9. November 2019 wurde darüber berichtet, dass in Schweizer Spitälern Asylsuchende aus Georgien hohe Gesundheitskosten verursachen. Seit 2017 benötigen Personen aus Georgien für die Einreise in die Schweiz kein Visum mehr. Diese Personen haben keine Aussicht auf Asyl, denn das Land gilt als sicherer Herkunftsstaat. Die Schweiz ist im Vergleich zu anderen Ländern aufgrund ihres gut ausgebauten Gesundheitssystems sehr attraktiv für Medizintourismus. Frankreich hat bereits auf dieses Problem reagiert und behandelt Asylsuchende erst nach drei Monaten (Notfälle ausgenommen).

 

Personen, die in ihrem Herkunftsland an Leib und Leben bedroht sind, sollen Schutz in der Schweiz erhalten. Dies entspricht unserer humanitären Tradition. Wo eine Notlage besteht, soll die Schweiz helfen und den betroffenen Menschen Schutz und Sicherheit bieten. Jedoch darf die Schweiz nicht zulassen, dass unsere liberale Einwanderungspolitik missbraucht wird und die Kosten für diesen Missbrauch der Allgemeinheit belastet werden.

 

Gemäss telefonischer Auskunft des kantonalen Sozialdienstes steigen die Gesundheitskosten von Asylsuchenden im Kanton Aargau ebenfalls an. Wie weit dies durch das oben geschilderte Phänomen beeinflusst wird, ist nicht transparent. Mittels Interpellation habe ich den Regierungsrat deshalb aufgefordert, ein paar Fragen zu beantworten, inwiefern das Phänomen von Gratis-Behandlungen von Asylsuchenden den Kanton Aargau betrifft. Und wenn es uns betrifft interessiert mich, was der Regierungsrat gedenkt zu unternehmen, um diesen Gratis-Behandlungen von Personen mit aussichtslosem entgegen zu wirken. Auf die Antworten bin ich gespannt.

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