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Rückreise von Asylsuchenden in ihre Herkunftsländer

Rückreise von Asylsuchenden in ihre Herkunftsländer

Antwort des Regierungsrates zur Interpellation

Gut Ding will Weile haben, heisst es im Volksmund. So wird meine im September 2019 eingereichte und Ende 2020 beantwortete Interpellation zur Rückreise von Asylsuchenden in ihre Heimatländer Ende Juni 2020 endlich im Rat behandelt – Corona lässt grüssen.

Der Interpellant muss sich nach der Beantwortung jeweils dazu äussern, ob er mit der Antwort zufrieden, teilweise zufrieden oder nicht zufrieden ist. In diesem Fall bin ich zufrieden. Worum geht es?

Im Herbst 2019 häuften sich die medialen Berichte, wonach Asylsuchende in ihre Herkunftsländer in die Ferien reisen und danach in die Schweiz zurückkehren. Solche Heimatreisen sind verboten. Bei Entdeckung drohen Widerruf des Asyls und Aberkennung des Flüchtlingsstatus. Es ist widersprüchlich und daher nicht nachvollziehbar, wieso Asylsuchende, welche Verfolgung oder Krieg als Fluchtgründe angeben, trotzdem Ferien in ihren Herkunftsländern verbringen können.

Vom Regierungsrat wollte ich daher wissen, ob er Kenntnis davon hat, dass Flüchtlinge aus dem Aargau in ihre Heimatländer reisen und in welchem Umfang dies geschieht.

Aus der Antwort des Regierungsrats geht hervor, dass die Rückreiseproblematik den Aargau nur bedingt betrifft. Vom 1. Januar bis 15. Juli 2019 haben gesamtschweizerisch 101 Asylsuchende ihren Status verloren, weil sie in ihre Herkunftsländer gereist sind. Davon befanden sich drei Asylsuchende in den Strukturen unseres Kantons. Nicht eingerechnet in diesen Zahlen sind allerdings unentdeckte Fälle.

Auf Bundesebene wurde diese Problematik angegangen und verschärft. Das Reiseverbot wurde auf Gesetzesstufe verankert. Darüber hinaus hat das Bundesparlament dem Staatssekretariat für Migration die Kompetenz erteilt, ein zusätzliches Reiseverbot für weitere Staaten – insbesondere für Nachbarstaaten des Heimat- oder Herkunftsstaats – vorzusehen, um unerwünschte Heimatreisen zu verhindern. 

Soweit so gut. Aktuell gibt es sicher dringendere Themen. Trotzdem werde ich die Wirksamkeit der Gesetzesanpassungen im Auge behalten.

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