Am vergangenen Dienstag traf sich der Grosse Rat zum ersten Mal nach der Sommerpause. Ein spezieller Moment, da wir nach über 1.5 Jahren wir wieder in Aarau tagten. Das Exil in der Umweltarena in Spreitenbach hinterliess allerdings unüberhörbar seine Spuren. Es fiel uns nämlich ein wenig schwer, die Lautstärke der Gespräche zu dosieren. „Parlament“ kommt zwar von „parler“, damit sind aber sicher nicht die persönlichen Gespräche gemeint. Die Fraktionsführung war für mich hingegen einfacher in Aarau. Dank freier Sicht auf den Bildschirm kann ich direkt sehen, ob sich unsere liberalen Positionen im Abstimmungsresultat widerspiegeln. Als einzige wirtschafts- und gesellschaftsliberale Partei im Grossen Rat, haben wir zum Auftakt auch gleich zwei Fraktions-Vorstösse in diesem Zusammenhang eingereicht.
Einerseits stellen wir dem Regierungsrat Fragen zu Unternehmen und Selbständigen, die aufgrund der Corona-Pandemie Umsatzrückgänge zu verzeichnen haben, aber nicht auf Staatshilfen zurückgreifen mussten. Diese Unternehmen und Selbständige dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Deshalb interessiert uns, ob sich der Regierungsrat vorstellen kann, für diese Betroffenen bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.
Andererseits stellen wir dem Regierungsrat Fragen zur freien Schulwahl. Eine Wahlmöglichkeit ist heute in fast allen Lebensbereichen Normalität. Die Schweiz und der Kanton Aargau haben mit diesem liberalen Ansatz bislang gute Erfahrungen gemacht. Die freie Wahl des Ausbildungsortes ermöglicht freiheitliches Handeln zum Wohl der Kinder. Die eigenverantwortliche Wahl der Schule, welche am besten dem Lebensentwurf einer Familie Rechnung trägt, ist zeitgemäss und Ausdruck einer freiheitlichen Lebensweise oder anders ausgedrückt: einer liberalen Gesellschaft.
Wir wollen mit diesen Vorstössen bewusst eine politische Diskussion anstossen, ohne bereits die Lösung oder Konsequenzen zu kennen. Daher sind wir umso mehr auf die Antworten des Regierungsrats gespannt.
