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Geplante Energiedebatte bleibt lediglich geplant

Geplante Energiedebatte bleibt lediglich geplant

An der letzten Sitzung vor den Herbstferien war am Nachmittag eine Debatte zur Energieversorgungssicherheit geplant. So verlas ich hoch motiviert zu Beginn der Nachmittagssitzung eine Fraktionserklärung zu diesem Thema.

Die FDP hatte die Energiedebatte bereits im vergangenen Herbst lanciert, noch bevor die Schweizerische Elektrizitätskommission Alarm schlug. Wir haben im Frühling diverse Ansätze ausgearbeitet und Vorstösse eingebracht. Bereits letzte Woche wurden erste Pflöcke eingeschlagen, indem die Ratsmehrheit gegen den Willen des Regierungsrats zwei FDP-Vorstösse überwiesen hat: Die Möglichkeit des Steuerabzugs bei energetischen Sanierungen und bei der Errichtung von Photovoltaikanlagen. Das ist klassische Anreizpolitik mit grösstmöglicher Wirkung.

 

Mit der Fraktionserklärung rief ich das Parlament auf, weitere Ansätze vernünftiger, realistischer und effektiver Energiepolitik in der Debatte zu unterstützen. Wir müssen alle ideologischen Scheuklappen ablegen, Gesellschaft und Wirtschaft brauchen Lösungen. Die Zeit des Bauens von energiepolitischen Luftschlössern ist nämlich vorbei. Der Strommangel ist kein fiktives Horrorszenario mehr, sondern bald eine Realität. Physik siegt gegen Ideologie. Immer! Wir müssen dafür sorgen, dass die Energiepolitik in realistische Bahnen gelenkt wird, damit uns nicht sprichwörtlich der „Pfuus” ausgeht.

 

Der aufmerksamen Leserin oder dem aufmerksamen Leser ist ein Detail sicher nicht entgangen. Die Debatte war nämlich lediglich «geplant» und dabei blieb es auch. Als wir 30 Minuten vor Sitzungsende noch immer nicht bei der Energiedebatte angelangt waren, stellte ich einen Ordnungsantrag zur Änderung der Traktandenliste. Die verbleibende Zeit schien mir für eine sinnvolle Diskussion zu kurz. Dies sah auch die Ratsmehrheit so, wenn auch das Abstimmungstableau farblich einem Christbaum ähnelte und kein Muster erkennen liess. Die Energiedebatte findet nun nach den Herbstferien mit aufgeladenen Batterien statt.

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